Gebrauchtwagenkauf Archive | Anwalt Ulm https://anwalt-ulm.com/tag/gebrauchtwagenkauf/ Rechtsanwälte Berger & Faoual Thu, 30 Jul 2020 12:58:12 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.4.5 Gebrauchtwagenkauf, Beweislastumkehr https://anwalt-ulm.com/gebrauchtwagenkauf-beweislastumkehr/ Thu, 30 Jul 2020 12:58:12 +0000 https://anwalt-ulm.com/?p=567   Zur Thematik Verbrauchsgüterkauf im Gebrauchtwagenkauf erließ der Bundesgerichtshofs ein Urteil vom 12.10.2016 ein Urteil zur Beweislastumkehr. Sollte bei einem Gebrauchtwagen innerhalb von sechs Monaten nach Gefahrübergang ein Mangel auftreten und der Käufer dies beweisen kann, wird zu Gunsten des Käufers die Beweislast umgekehrt; richtlinienkonforme Auslegung des § 467 BGB. Der Käufer muss nicht beweisen, […]

Der Beitrag Gebrauchtwagenkauf, Beweislastumkehr erschien zuerst auf Anwalt Ulm.

]]>  

Zur Thematik Verbrauchsgüterkauf im Gebrauchtwagenkauf erließ der Bundesgerichtshofs ein Urteil vom 12.10.2016 ein Urteil zur Beweislastumkehr.

Sollte bei einem Gebrauchtwagen innerhalb von sechs Monaten nach Gefahrübergang ein Mangel auftreten und der Käufer dies beweisen kann, wird zu Gunsten des Käufers die Beweislast umgekehrt; richtlinienkonforme Auslegung des § 467 BGB. Der Käufer muss nicht beweisen, aufgrund welcher Ursache der Mangel aufgetreten ist und auch nicht, dass dieser in den Verantwortungsbereich des Verkäufers fällt.

Außerdem ist zu Gunsten des Käufers davon auszugehen, dass ein Mangel, welcher sich innerhalb von sechs Monaten nach Gefahrübergang zeigt, bereits bei Gefahrübergang vorlag. Auch hierbei ist § 476 BGB richtlinienkonform auszulegen.

Der Kläger hatte bei der Beklagten, einer Autohändlerin, einen Gebrauchtwagen gekauft. Nachdem er 13000km damit gefahren war, schaltete das Automatikgetriebe nicht mehr selbstständig in den Leerlauf und der Motor starb ab. Eine Fristsetzung zur Mangelbeseitigung blieb erfolglos, weshalb der Kläger den Rücktritt erklärte. Die Klage war auf Rückzahlung des Kaufpreises sowie auf verschiedene Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche gerichtet.

 

BGH, Urt. v. 12.10.2016 – VIII ZR 103/15

Der Beitrag Gebrauchtwagenkauf, Beweislastumkehr erschien zuerst auf Anwalt Ulm.

]]> Gebrauchtwagenkauf, Kaufvertrag, Mangel, Schengen https://anwalt-ulm.com/gebrauchtwagenkauf-kaufvertrag-mangel-schengen/ Tue, 23 Jan 2018 12:36:54 +0000 https://anwalt-ulm.com/?p=379 Ein Urteil des Bundesgerichtshofes beschäftigte sich mit einen erheblichen Mangel im Zusammenhang mit Gebrauchtwagenkauf. Der 8. Senat des BGH hat am 26.04.2017 (AZ VIII ZR 233/15) entschieden, und damit sein Urteil vom 18.01.2017 (AZ. VIII ZR 234/15) bestätigt, dass die bestehende Eintragung eines gebrauchten KF Z im Schengener Informationssystem (SIS) zum Zwecke der Sicherstellung und […]

Der Beitrag Gebrauchtwagenkauf, Kaufvertrag, Mangel, Schengen erschien zuerst auf Anwalt Ulm.

]]> Ein Urteil des Bundesgerichtshofes beschäftigte sich mit einen erheblichen Mangel im Zusammenhang mit Gebrauchtwagenkauf.

Der 8. Senat des BGH hat am 26.04.2017 (AZ VIII ZR 233/15) entschieden, und damit sein Urteil vom 18.01.2017 (AZ. VIII ZR 234/15) bestätigt, dass die bestehende Eintragung eines gebrauchten KF Z im Schengener Informationssystem (SIS) zum Zwecke der Sicherstellung und in Identitätsfeststellung einen erheblichen Rechtsmangel darstellt, welcher zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Ferner besteht eine Aufklärungspflicht des Verkäufers über diese Eintragung.

 

Der Beitrag Gebrauchtwagenkauf, Kaufvertrag, Mangel, Schengen erschien zuerst auf Anwalt Ulm.

]]>